Demo gegen das geplante Leitkult-Gesetz

Samstag, 22. Oktober 201612:00 Uhr DGB-Haus Schwanthalerstr. 64, München

Mit einem Leitkult-Gesetz versucht die CSU, allen Menschen in Bayern vorzuschreiben, wie sie leben sollen. Unklar bleibt, woraus dieser Leitkult bestehen soll. Eine allgemeingültige Definition kann es in einer vielfältigen und pluralistischen Gesellschaft gar nicht geben. Deswegen lehnen wir den Gesetzentwurf, den die CSU zynisch „Integrationsgesetz“ nennt, entschieden ab.

Dem Bündnis gegen das bayerische Ausgrenzungsgesetz gehören neben uns Grünen z.B. auch der Ausländerbeirat München, der Deutsche Mieterbund (Bayern) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft an.

Der Demonstrationszug geht durch die Innenstadt (Schwanthaler Str., Sonnenstr., Sendlinger Tor, Oberanger, Residenzstr.) bis zum Odeonsplatz. Dort findet ab 13:30 Uhr die Abschlusskundgebung statt.

Es reden unter anderem:

  • Margarete Bause, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen
  • Ernst Grube (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes)
  • Mitra Sharifi (Vorsitzende der AGABY) sowie
  • Anton Salzbrunn (GEW Bayern).

Für organisatorische Rückfragen zur Demonstration wenden Sie sich bitte an Hedwig Krimmer, Arbeitskreis Aktiv gegen rechts in ver.di München, hedwig.krimmer@verdi.de, 089/59977-1101.

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